Polen: Palikot-Partei fordert Abschaffung des Blasphemie-Gesetzes

Die polnische linksliberale „Palikot-Bewegung“  kündigte am Dienstag an, sie werde die Streichung des Paragrafen zur „öffentlichen Verletzung religiöser Gefühle“  im Strafgesetzbuch beantragen.

Die neu ins polnische Parlament gewählte, drittstärkste Partei kritisiert, dass polnische Gerichte lediglich die Gefühle von Katholiken schützten, nicht jedoch jene von anderen Glaubensgemeinschaften. Es sei „absurd“, dass Künstler wie die Popsängerin Doda Strafe zahlen müssten, sagte Parteichef Janusz Palikot nach Angaben des staatlichen Polnischen Rundfunks. Schließlich gehöre es zu deren Beruf, Grenzen zu überschreiten.

Bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe

Doda war in der vergangenen Woche zu einer Geldstrafe von 1.100 Euro verurteilt worden, weil sie in einem Interview gesagt hatte, ein „von Wein Besoffener und von Kräutern Bekiffter“ habe die Bibel geschrieben. Laut Artikel 196 des polnischen Strafgesetzbuchs kann die „öffentliche Verletzung religiöser Gefühle“  mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden.

Kritik von katholischer Kirche

Die katholische Kirche kritisierte die Initiative der „Palikot-Bewegung“ scharf. Wenn die Menschenwürde nicht mehr geschützt werde, sei dies ein „Rückfall in barbarische Zeiten“, sagte der emeritierte Weihbischof Tadeusz Pieronek der polnischen katholischen Nachrichtenagentur KAI. Zum Glück habe der angekündigte Gesetzesantrag keine Aussicht auf Erfolg.

Mehrere Anklagen in vergangenen Jahren

In Polen wurden aufgrund des besagten Paragrafen in den vergangenen Jahren mehrere Male Künstler angeklagt. Der Musiker Adam Darski  hatte eine Bibel auf der Bühne zerrissen, er wurde vergangenen August freigesprochen. Auch die Künstlerin Dorota Nieznalska wurde 2010 freigesprochen. Sie hatte eine Installation gezeigt, die aus einem Metallkreuz bestand, an dem ein Foto eines Penis angebracht war.

(KAP, religion.ORF.at)