Rote Linien

Ich gebe es zu – ich möchte in diesen Tagen kein Politiker sein, der Koalitionsverhandlungen zu führen hat. Sowohl in Österreich, als auch in Deutschland werden gerade Gespräche geführt, um eine Regierung zu bilden, zusammengesetzt aus mehreren Parteien.

Zwischenruf 19.11.2017 zum Nachhören:

Die deutsche Kanzlerin hat die Interessen von vier Parteien unter den sprichwörtlichen „Hut“ zu bringen. In Österreich sind es nur zwei Verhandlungsteams, was es möglichweise etwas leichter, aber ganz sicher auch nicht grundsätzlich einfach macht.

Johannes Wittich
ist evangelisch-reformierter Oberkirchenrat in Österreich

Ohne das Gesicht zu verlieren

Denn schließlich machen politische Parteien im Wahlkampf Versprechen, die die Wählerin und der Wähler dann auch umgesetzt sehen wollen. Wie eine Koalition eingehen, ohne das Gesicht zu verlieren, denjenigen gegenüber, die Vertrauen in einen gesetzt haben und jetzt nicht enttäuscht werden wollen? Die einem dann möglicherweise die Gefolgschaft aufkündigen und das nächste Mal jemand anderen wählen?

Ich stelle mir das, wie gesagt, alles andere als einfach vor. Denn immer wieder ist in solchen Verhandlungen von „roten Linien“ die Rede, die der Verhandlungspartner nicht überschreiten soll. Mindeststandards, die eingehalten werden müssen, will man nicht die eigene Glaubwürdigkeit verlieren oder vielleicht auch die eigene Überzeugung aufgeben.

Schwammige Kompromisse

Und dann gibt es noch die „roten Linien“, die die politische Opposition festlegt, und deren Überschreitung im Interesse des sozialen Friedens im Land nicht geschehen darf, konkret gerade beim Klimaschutz, bei der Armutsbekämpfung, bei den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, bei der Gesundheitsversorgung, bei der Einhaltung der Menschenrechte – die Liste ließe sich weiterführen... Und nicht zuletzt die Grenzen, deren Nicht-Überschreitung schon der Bundespräsident eingefordert haben soll, bei der Auswahl der Kandidaten für bestimmte Ministerämter.

Zwischenruf
Sonntag, 19.11.2017, 6.55 Uhr, Ö1

Kompromisse müssen gefunden werden, gewiss. Aber wie weit dürfen diese gehen? Schwammige Beliebigkeit ist ganz sicherlich nicht das, was von einem Politiker, einer Politikerin erwartet wird. Weil es auch niemandem etwas nützt. So wie es auch Jesus gemeint hat, als er seine Jünger aufforderte: „Eure Rede … sei Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel.“ (Mt. 5, 37)

Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe

Gleichzeitig gehört es aber gerade zum Wesen von Religion, dass versucht wird, scheinbar unversöhnlich einander gegenüberstehende Aspekte des Lebens zusammenzubringen. Das geschieht nicht nur, aber auch im Christentum dort, wo davon gesprochen wird, dass Gott gleichzeitig gnädig und fordernd ist, die Menschen also so, wie sie sind annimmt und gleichzeitig auch etwas von ihnen verlangt, also wieder die Einhaltung von bestimmten Standards, in diesem Fall solchen von Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe.

Dass Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe unaufgebbare Grundlagen eines guten Zusammenlebens sind, wird wohl niemand in Zweifel ziehen. Nur: wie sieht es dann mit der konkreten Umsetzung aus? Wenn Fragen auftauchen, wie angemessen dem einen Bedürftigen geholfen werden kann, ohne den anderen zu benachteiligen, wenn geklärt werden muss, wie die vorhandenen Ressourcen gerecht zu verteilen sind, wenn Bereitschaft zum Teilen gefordert, aber damit nicht überfordert werden soll?

Goldene Regel

Wieder bei Jesus, und wieder nicht nur im Christentum, gibt es dafür einen bestechend einfachen Ansatz, die so genannte „Goldene Regel“. „Alles, was ihr wollt, was man euch tun soll, das tut auch ihr.“ (Mt. 7, 12). Anders gesagt: Die roten Linien, die man bei mir nicht überschreiten darf, die kenne ich. Und, so diese Regel, sollen genau diese dann von mir auch beim Mitmenschen nicht überschritten werden.

Auf Koalitionsverhandlungen, also auf Verhandlungen über die Zukunft unseres Landes und seiner Menschen übertragen heißt das für mich: Die rote Linie ist überschritten bei Entscheidungen, die einen anderen Menschen in eine Situation bringen, die der Entscheidungsträger, die Entscheidungsträgerin, selbst nie akzeptieren würde, wäre er oder sie arbeitslos, krank, mittelos, auf der Flucht, hilf- oder schutzbedürftig.

Bestechend einfach. Wir werden sehen, wie weit diese Regel in den Verhandlungen über die neue Regierung zum Einsatz kommt.