Hetze gegen Muslime im Internet - zehn Monate bedingt

Weil er im Internet gegen Muslime und den Islam gehetzt haben soll, ist ein Burgenländer am Dienstag in Eisenstadt vor Gericht gestanden und zu zehn Monaten bedingter Haft verurteilt worden.

Die Anklage warf dem Mann vor, im vergangenen Jahr mehrfach Fotomontagen samt beleidigender Kommentare auf Facebook mit bis zu 300 Personen geteilt zu haben. Der 63-Jährige bekannte sich nicht schuldig. Richter Vizepräsident Alfred Ellinger verurteilte ihn zu zehn Monaten bedingter Haft. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Beleidigungen via Facebook

Im sozialen Netzwerk soll sich der Beschuldigte im Zeitraum von Juli bis November 2012 mehrmals unter anderem über ein Islamisches Heiligtum und betende Moslems abfällig und beleidigend geäußert haben. Einmal habe er einen Link der FPÖ Wien geteilt und einen Kommentar verfasst, in dem Tschetschenen beschimpft wurden, hielt ihm der Staatsanwalt vor. Auch über die Schlachtung von Tieren nach muslimischen Regeln ließ sich der 63-Jährige aus und teilte das Bild einer toten Kuh.

Gleichgesinnte Freunde

„Ich habe das alles geschrieben, so wie es da steht, und war eigentlich der Meinung, dass es nur in meinem Freundeskreis besprochen wird“, rechtfertigte sich der 63-Jährige, der ohne Anwalt erschienen war und fügte hinzu: „Das sind Freunde, die an und für sich gleich gesinnt sind.“ Er habe „nicht gewusst, dass das Ganze bespitzelt worden ist.“

„Ich habe mich sicherlich in der Wortwahl vergriffen, was mir leidtut - kein Thema“, sagte der Mann und meinte: „Es war in der Emotion.“ Der Richter sprach den den Mann schuldig. Eines sofortigen Vollzuges bedürfe es nicht, da der Mann sein Verhalten bedauere und sich entschuldigt habe: „Das Gericht geht davon aus, dass das stimmt und dass die Probleme, die sie jetzt mit diesen unnötigen Postings haben, Lehre genug sind.“ Der Burgenländer nahm das Urteil an, der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab.

APA