Vatikan legt erstmals Anti-Folter-Bericht vor

Der Vatikan legt im Mai erstmals einen Bericht über Anti-Folter-Maßnahmen für sein Staatsgebiet vor. Der Bericht kommt mit elfjähriger Verspätung. Zukünftig werde es in regelmäßig Berichte geben, so Vatikansprecher Lombardi.

Bei dem Bericht handle es sich um ein „reguläres Verfahren“, das für alle Unterzeichnerstaaten der UN-Anti-Folter-Konvention gelte, erklärte Vatikansprecher Federico Lombardi am Dienstag. Das Übereinkommen von 1984 verpflichtet alle Vertragsstaaten, Personen vor Angriffen auf ihre seelische und körperliche Identität zu schützen.

Regelmäßige Berichte erwartet

Zudem müssen sie Maßnahmen treffen, um Folter zu verhindern und rechtlich zu ahnden. Der Vatikan trat der Konvention im Jahr 2002 bei. Der erste Bericht über ihre Verwirklichung wäre laut Vertragstext ein Jahr nach Inkrafttreten des Beitritts fällig gewesen.

Lombardi stellte klar, dass der Heilige Stuhl der Konvention nicht als Leitungsorgan der katholischen Kirche, sondern stellvertretend für den Staat der Vatikanstadt beigetreten sei. Zudem versicherte er, dass der Vatikan seinen Verpflichtungen auch weiter nachkommen und in regelmäßigen Abständen die vorgeschriebenen weiteren Berichte einreichen werde.

Kein Gefängnis im Vatikan

Der Vatikan hat kein eigenes Gefängnis und verfügt nur über einige Haftzellen. Sie stehen jedoch zumeist leer. Zuletzt verbrachte der wegen Diebstahls vertraulicher Dokumente verhaftete frühere päpstliche Kammerdiener Paolo Gabriele 2012 zwei Monate in Untersuchungshaft in einer vatikanischen Haftzelle. Sonst waren die Zellen in den vergangenen Jahren allenfalls für eine Nacht belegt.

Gabriele hatte gegenüber der Gendarmerie Vorwürfe wegen schlechter Haftbedingungen erhoben. Der Vatikan versicherte, dass diese internationalen Standards entsprächen. Der vatikanische Staatsanwalt leitete eine Untersuchung ein.

KAP