D: Steinmeier beklagt „Welle antisemitischer Hetze“ in EU

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, die Kritik an Israels Militäreinsatz in Gaza mit antisemitischen Ausfällen zu vermengen.

Er sei schockiert über die „Welle antisemitischer Hetze und Übergriffe, die in den vergangenen Wochen in unseren Städten ausgebrochen ist“, so Steinmeier in einem am Donnerstag veröffentlichten Beitrag für die Wochenzeitung „Jüdische Allgemeine“. Das „Phänomen latent antisemitischer Einstellungen, die sich in überzogener Israelkritik niederschlagen“, sei leider seit längerem bekannt, schreibt der Minister. „Was wir hier erleben, ist dennoch schockierend: Da wurden Parolen gebrüllt, die an Judenhass nicht mehr zu überbieten sind.“

„Ignoranz und Ideologie“

Als Urheber des Antisemitismus benannte Steinmeier mehrere Bevölkerungsgruppen, die von einem „explosiven Gemisch aus Ignoranz und Ideologie“ geprägt seien: Viele Jugendliche mit Familienhintergrund in der islamischen Welt seien „noch nie bewusst einem Juden oder einem Israeli begegnet“. Sie seien anfällig für antisemitische Denkstrukturen.

Antisemitisch seien auch Anhänger des radikalislamischen Salafismus. Daneben gebe es auch „Judenhasser aus dem rechts- und linksextremistischen Lager“. Steinmeier forderte, Antisemitismus „mit konsequentem Einsatz aller rechtsstaatlichen Mittel“ zu bekämpfen. Die „überwältigende Mehrheit“ der Menschen hierzulande stehe für den Schutz jüdischen Lebens. „Dass dieser Schutz überhaupt notwendig ist, allein das ist schon schmerzlich“, schrieb Steinmeier.

Kritik an Hamas, Veständnis für Israel

Der Minister wertete die Situation im Gazastreifen als „dramatische militärische Konfrontation“. Scharfe Kritik übte er an der radikalislamischen palästinensischen Hamas: „Das Vorgehen der Hamas, Waffenlager und Raketen inmitten der Zivilbevölkerung zu platzieren und die Menschen als Schutzschilde zu missbrauchen, ist an Zynismus nicht zu überbieten.“ Für Israels Vorgehen zeigte Steinmeier Verständnis. „Israel hat jedes Recht, seine Bevölkerung gegen Angriffe zu verteidigen. Kein Land der Welt würde ständige Raketenangriffe auf seine Städte hinnehmen.“

Die israelische Militäroffensive, mit der der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen dauerhaft beendet werden soll, dauert seit über drei Wochen an. Seitdem starben rund 1400 Palästinenser, auf israelischer Seite wurden 56 Soldaten und drei Zivilisten getötet. Am Freitag in der Früh wurde überraschend ein dreitägiger Waffenstillstand verkündet.

religion.ORF.at/AFP/APA

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