Europarat warnt vor Zunahme von Islamfeindlichkeit

Der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats hat sich besorgt über die vermehrten „antimuslimischen“ Vorurteile in Europa geäußert. Er ortet auch einen Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise.

Die große Anzahl an geflüchteten Menschen habe diese „bereits weitverbreitete“ Tendenz noch verstärkt, schrieb Nils Muiznieks in seinem am Montag in Straßburg veröffentlichten Jahresbericht 2015. Hinzu käme in vielen europäischen Ländern ein Gefühl von „Panik angesichts der scheinbaren Unfähigkeit“ Europas, den die Flüchtlingssituation zu meistern.

Europa ändert sich

In der Bevölkerung sei eine „vage Furcht“ zu verspüren, dass Europa „nie wieder so sein wird wie zuvor“, hieß es in dem Jahresbericht 2015. Die politisch Verantwortlichen würden durch diese Furcht mit einer konkreten Frage konfrontiert: „Wie sollen sie den rechtsextremen populistischen Parteien, die die wachsende Zahl an Flüchtlingen für ihre Zwecke ausschlachten, die Stirne bieten?“, schrieb Muiznieks.

Der Lette rief die 47 Europaratsländer auf, mehr Möglichkeiten zur „legalen und sicheren“ Einwanderung zu schaffen. Notwendig seien zudem „effiziente politische Maßnahmen“ zur Integration der Neuankömmlinge. Insgesamt sei die Menschenrechtslage in Europa „sehr düster“, erklärte Muiznieks. Gerade deshalb dürften jene, denen an den Grundwerten Europas gelegen sei, nicht schweigen.

„Hassreden verurteilen“

Der aus Lettland stammende Jurist, der an mehreren US-Eliteuniversitäten studiert hat, hatte im vergangenen Jahr mehr als ein Dutzend Mitgliedsländer des Europarats besucht. Nach einem Besuch in Deutschland hatte er im Oktober Behörden und Politiker aufgefordert, „alle Arten von Hassrede und Hassverbrechen nachdrücklich und eindeutig zu verurteilen“. Auch der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, äußerte sich nun zum Thema Islamfeindlichkeit.

Er nahm auf die jüngsten Äußerungen führender Mitglieder der „Alternative für Deutschland“ (AfD) Bezug: „Die islamfeindlichen Äußerungen führender AfD-Politiker richten sich gegen unsere gemeinsamen europäische Werte, die Deutschland immer unterstützt hat.“ Es sei richtig und notwendig, eine Debatte zu wichtigen Themen wie Integration und Bildung zu führen; aber den Islam als eine Bedrohung für unsere Gesellschaft darzustellen, sei falsch und beleidige die muslimischen Bürger. "Wir müssen die gemeinsamen Werte in Europa stärken, anstatt die Gesellschaft weiter zu spalten “, so der Generalsekretär.

religion.ORF.at/AFP

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• Europarat

Mehr dazu:

• D: Muslimevertreter vergleicht AfD mit Nazis
  (religion.ORF.at; 18.04.2016)