D: Kirchen weisen Kritik an Kirchenasyl zurück
„Kirchengemeinden geht es mit jedem Kirchenasyl um die Verhinderung einer unzumutbaren Härte im Einzelfall. Dies wird den zuständigen Behörden stets angezeigt“, sagte BAG-Vorsitzende Dietlind Jochims in Berlin.
„Menschenunwürdige Behandlung“
Mit Blick auf den hohen Anteil sogenannter Dublin-Fälle hob sie hervor, solche Härten könne es sehr wohl auch bei Abschiebungen innerhalb Europas geben. Sie verwies auf „die menschenunwürdige Behandlung Geflüchteter in manchen osteuropäischen Ländern, die Nichtversorgung und Obdachlosigkeit zum Beispiel in Italien oder die uneinheitliche Entscheidungspraxis innerhalb Europas“.
Der Innenminister hatte Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) gegenüber gesagt, dass zwischen August 2016 und Oktober 2017 dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 1690 Fälle von Kirchenasyl für 2225 Personen gemeldet worden seien. Ein Fall kann demnach mehrere Menschen umfassen, zum Beispiel die Mitglieder einer Familie.
Kirchenasyl „allerletztes Mittel“
De Maiziere kündigte zu diesem Thema Gespräche von Bund und Ländern mit den Kirchen an. Kirchenasyl müsse, „wenn überhaupt, immer ultima ratio sein, ein allerletztes Mittel“. Es gebe eine Vereinbarung zwischen staatlichen Stellen und Kirchen, wonach die Behörden über jeden einzelnen Fall informiert würden. „Das klappt leider nicht immer“, kritisierte der Innenminister.
Die ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche begrüßte die geplanten Gespräche. „Gemeinsam zu überlegen, wie außergewöhnliche Härten für Geflüchtete und damit auch Kirchenasyle vermieden werden können, ist auch unser Anliegen“, sagte die BAG-Vorsitzende Jochims. Sie wies aber zugleich Kritik an der derzeitigen Praxis zurück. Die BAG geht zurzeit von „348 aktiven Kirchenasylen mit mindestens 531 Personen“ aus, wie Radio Vatikan berichtete. Die katholischen Bischöfe betonten in der Vergangenheit stets, dass das Kirchenasyl kein übliches Instrument der kirchlichen Arbeit für Flüchtlinge, sondern „ultima ratio“ sei.
religion.ORF.at/AFP