Libyen will seine Gesetze der Scharia anpassen

Die libysche Regierung will die Gesetze des Landes dem islamischen Recht der Scharia anpassen. Das geht aus einem Dokument des Justizministeriums hervor, das am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Dem Dokument zufolge ist die Einsetzung eines Komitees vorgesehen, um die bestehende Gesetzgebung zu überarbeiten und Änderungen im Einklang mit „den Bestimmungen und Grundregeln des islamischen Rechts“ vorzuschlagen. Islamisten fordern seit langem die Islamisierung des Rechts in Libyen.

Scharia

Scharia (wörtlich: Weg zur Wasserquelle) bezeichnet das islamische Rechtssystem. Sie basiert in erster Linie auf dem Koran und der Sunna (Brauch, überlieferte Norm).

Die Scharia ist keine Gesetzessammlung, sondern ein Rahmen für die Rechtsschöpfung durch Rechtsgelehrte. Sie ist ein komplexes Rechtssystem, das sich laufend weiterentwickelt.

Laut dem Bericht sollen die 16 Mitglieder des Komitees auf Vorschlag des Muftis und des Obersten Gerichts vom Justizministerium ernannt werden. Der Mufti ist die oberste religiöse Autorität des Landes. Dem Gremium sollen den Plänen zufolge auch Professoren islamischer Universitäten angehören. Die geänderten Gesetze sollen anschließend vom Generalkongress, dem obersten Gesetzgebungsorgan des Landes, debattiert und verabschiedet werden.

Stellung der Frauen und Minderheiten

Der Generalkongress berät noch über eine neue Verfassung, die auch die Rolle des islamischen Rechts in der Gesetzgebung sowie die Stellung der Frauen und der Minderheiten regeln soll. In dem überwiegend konservativen Land ist es weitgehend Konsens, dass die neue Rechtsordnung im Einklang mit der Scharia stehen soll. Ohnehin ist das Recht aus der Zeit des 2011 gestürzten Machthabers Muammar al-Gaddafi stark inspiriert von islamischen Rechtsvorstellungen.

Unterdessen wurde bei einem Bombenanschlag in der östlichen Stadt Bengasi ein islamischer Geistlicher getötet. Wie die Luftwaffe mitteilte, wurde der frühere Offizier, der in einer Moschee der Luftwaffe predigte, von einer Bombe unter seinem Auto getötet. Seit dem Sturz Gaddafis vor zwei Jahren ist die frühere Rebellenhochburg Schauplatz zahlreicher Anschläge auf frühere Offiziere, Richter und Beamte Gaddafis.

religion.ORF.at/AFP

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