EKD protestiert gegen verschärftes Kirchenasyl

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) protestiert gegen die im Sommer vom Bund verschärften Regeln für das Kirchenasyl. Die Synode forderte, zur bisherigen Praxis zurückzukehren.

Das Gremium rief den Rat der EKD auf ihrer Jahrestagung in Würzburg am Mittwoch zu Gesprächen mit dem Bundesinnenministerium und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf. Unter anderem kritisiert die Kirche, dass die Frist für eine Überstellung eines Flüchtlings in ein anderes EU-Land, das eigentlich für seinen Asylantrag zuständig ist, in einigen Konstellationen des Kirchenasyls von 6 auf 18 Monate verlängert wurde.

Beurteilung der Einzelfälle gefordert

Die EKD fordert außerdem, dass seitens des BAMF der direkte Kontakt zu den kirchlichen Ansprechpartnern für Fälle von Kirchenasyl wieder gesucht wird. Zu den Flüchtlingen von der Kirche eingereichte Dossiers sollten nicht allein formal, sondern unter dem Gesichtspunkt der geschilderten besonderen humanitären Härte im Einzelfall beurteilt werden. Außerdem müsse das Bundesamt den Kirchengemeinden angemessene Fristen für die Begründung der besonderen humanitären Härte im Einzelfall einräumen.

2015 hatte der Bund mit den Kirchen ein geordnetes Verfahren für das Kirchenasyl vereinbart. Die Gemeinden informieren die Behörden über Menschen im Kirchenasyl und schicken ein Dossier, das Bundesamt prüft diese Fälle dann noch einmal. Die konkreten Abläufe hatte das Amt ab August diesen Jahres verschärft.

religion.ORF.at/dpa

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  (religion.ORF.at; 1.8.2018)