Frankreich

Mohammed-Karikaturen: Proteste gegen Macron

Im Streit um die Mohammed-Karikaturen weiten sich die Proteste gegen Frankreich weltweit aus: Zehntausende Menschen gingen am Dienstag in Bangladesch aus Protest gegen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf die Straße.

Der länderübergreifende Rat der Muslimischen Weisen kündigte seinerseits juristische Schritte gegen die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ und all jene an, „die den Islam beleidigen“. Teheran bestellte in dem Konflikt einen Vertreter der französischen Botschaft ein. Die EU-Kommission kritisierte indes die Türkei, die zum Boykott französischer Waren aufgerufen hatte.

Auslöser der Spannungen waren Macrons Aussagen zur Verteidigung der Meinungsfreiheit nach dem islamistischen Anschlag auf einen Lehrer bei Paris, der Mohammed-Karikaturen in seinem Unterricht gezeigt hatte. Der französische Präsident betonte, dass Frankreich „Karikaturen und Zeichnungen nicht aufgeben“ werde.

Macron „betet Satan an“

Mehr als 40.000 Menschen nahmen am Dienstag nach Polizeiangaben an der von einer islamistischen Partei organisierten Demonstration in der bangladeschischen Hauptstadt Dhaka teil. Die Protestierenden riefen zum Boykott französischer Waren auf und verbrannten ein Bild Macrons. Um die Demonstranten von der französischen Botschaft fernzuhalten, baute die Polizei Sperren aus Stacheldraht auf.

Demonstrationen gegen Frankreichs Präsident Macron wegen der Aussagen über Mohammed-Karikaturen
APA/AFP/Banaras Khan
Die Proteste gegen Frankreichs Präsident Macron weiten sich aus, in Bangladesch gingen Tausende auf die Straße

Der Protest wurde von „Islami Andolan“, einer der größten islamistischen Parteien in dem mehrheitlich muslimischen Land, organisiert. „Macron ist einer der wenigen Anführer, die Satan anbeten“, sagte Parteivertreter Ataur Rahman auf der Kundgebung. Rahman forderte die Regierung von Bangladesch auf, den französischen Botschafter auszuweisen. Ein weiterer Parteivertreter drohte, die Demonstranten würden „jeden Ziegelstein“ der Botschaft „niederreißen“, falls der französische Gesandte im Land bleibe.

Lehrer enthauptet

Der Geschichtslehrer Samuel Paty war in der Nähe von einem Attentäter tschetschenischer Herkunft enthauptet worden, weil er seinen Schülerinnen und Schülern Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt hatte, um das Thema Meinungsfreiheit zu illustrieren.

Es handelte sich um dieselben Karikaturen, welche die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“ veröffentlicht hatte. Auf die Redaktion des Blattes in Paris war deswegen bereits im Jahr 2015 ein islamistischer Anschlag mit zwölf Toten verübt worden.

Macron verteidigte Karikaturen

Seit Macron die Karikaturen nach der Ermordung Patys verteidigt hat, kommt es in vielen muslimischen Ländern zu Protesten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan rief zum Boykott französischer Waren auf und riet dem Präsidenten, seinen „Geisteszustand untersuchen“ zu lassen.

Die EU-Kommission kritisierte Erdogans Boykottaufruf nun. EU-Vereinbarungen mit der Türkei wie eine Zollunion sähen einen freien Handel mit Waren vor, sagte ein Sprecher. „Aufrufe zum Boykott von Produkten eines Mitgliedstaates stehen im Widerspruch zum Geist dieser Verpflichtungen.“ Sie würden den EU-Beitrittskandidaten Türkei „noch weiter von der Europäischen Union entfernen.“ Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten sich zuvor bereits mit Frankreich solidarisch gezeigt und Erdogans Äußerungen kritisiert.

Juristische Schritte angekündigt

Der Rat der Muslimischen Weisen, in dem muslimische Würdenträger aus mehreren Ländern vertreten sind, schaltete sich am Dienstag ebenfalls in die Auseinandersetzung ein.

Das Gremium kündigte juristische Schritte gegen „Charlie Hebdo“ an und gegen „alle, die den Islam beleidigen“. Die Meinungsfreiheit müsse dort ihre Grenzen finden, wo Religionen zum Spielball politischer Kräfte und von „Wahlkampfpropaganda“ würden, erklärte der Rat.

Auch Kritik in Frankreich

Die iranische Regierung bestellte wegen Macrons Äußerungen einen Vertreter der französischen Botschaft ein, wie das Außenministerium mitteilte. In dem Gespräch habe Teheran das „Beharren“ Frankreichs auf Veröffentlichung weiterer Mohammed-Karikaturen kritisiert. Das Verhalten der französischen Behörden sei „inakzeptabel“ und verletze „die Gefühle von Millionen Muslimen in Europa und der Welt“.

Auch im eigenen Land erhielt Macron Widerspruch von Muslimen: Der muslimische Dachverband CFCM schrieb am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Freiheit zur Karikatur sei „nicht absolut“. Sie müsse im Dienste der öffentlichen Ordnung und der Brüderlichkeit in Frankreich „eingeschränkt und in ein vernünftiges Verhältnis gebracht werden“.