Kultusamt

Antrag von Atheisten abgelehnt

Das Kultusamt hat den Antrag der Atheistischen Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) auf Erwerb der Rechtspersönlichkeit als religiöse Bekenntnisgemeinschaft abgewiesen. Das teilte die ARG am Mittwoch in einer Stellungnahme an den ORF mit.

Die ARG hatte Ende Dezember 2019 beim Kultusamt im Bundeskanzleramt die Eintragung als staatlich eingetragene religiöse Bekenntnisgemeinschaft nach dem Bekenntnisgemeinschaftengesetz beantragt. Am Dienstag sei nun der abschlägige Bescheid gekommen, so ARG-Präsidiumsmitglied Wilfried Apfalter in der Aussendung.

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Wilfried Apfalter von der ARG in Religion aktuell 4.11.2020, 18.55 Uhr auf Ö1.

Geschlagen geben will sich die Gesellschaft noch nicht: „Wir werden diesen Bescheid des Kultusamts sehr genau analysieren und dann wohl innerhalb der nächsten vier Wochen das Rechtsmittel der Bescheidbeschwerde ergreifen“, so Apfalter. Denn man habe den Eindruck, dass das Kultusamt einen stark christlich geprägten Religionsbegriff anlege. Vor dem Hintergrund der Religionsfreiheit und der staatlichen Neutralität in religiösen Fragen sei das „hochproblematisch“.

„Bescheid auf eher schwachen Füßen“

Im Kern gehe es dabei „ganz grundlegend um die Frage, was im aktuellen Religionsrecht eine Religion und was ganz konkret eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft im Sinne des Bekenntnisgemeinschaftengesetzes ist. Unseres Erachtens steht der Bescheid auf eher schwachen Füßen, speziell vor dem Hintergrund der Religionsfreiheit und der staatlichen Neutralität in religiösen Fragen.“

Die Atheistische Religionsgesellschaft möchte laut eigener Aussage mit der Anerkennung „zu einer weltoffenen und weitblickenden Anwendung des geltenden Religionsrechts beitragen“, so die Stellungnahme. Es gehe ihnen auch darum, sich an einer Diskussion zu beteiligen, was Religion eigentlich ist und was als Religion wahr- und angenommen werden kann, wie Apfalter im Jänner 2020 gegenüber religion.ORF.at sagte.

Die Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft ist für Anhängerinnen und Anhänger einer Religion der erste wichtige Schritt zur staatlichen Anerkennung. Die Gesellschaft hat laut eigenen Angaben aktuell rund 350 Mitglieder. Sie bittet um finanzielle Unterstützung und wirbt um Mitglieder.