EU-Kommission

Wieder EU-Beauftragter für Religionsfreiheit

Der ehemalige EU-Kommissar Christos Stylianides ist neuer Sonderbeauftragter für Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der EU. Damit bekommt die EU-Kommission nach fast zweijähriger Unterbrechung erneut einen Sondergesandten für Religionsfreiheit.

Die Europäische Kommission teilte die Neuigkeit am Mittwoch mit. „Religions- und Glaubensfreiheit ist in vielen Teilen der Welt unter Beschuss“, schrieb Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas auf Twitter. Die EU sei entschlossen, die Rechte aller Glaubensrichtungen und Überzeugungen zu schützen.

Als Sonderbeauftragter soll Stylianides unter anderem in Zusammenarbeit mit Drittländern religiöse Vielfalt und Toleranz in Lehrplänen fördern. Außerdem soll er gemeinsame Initiativen von Vertretern verschiedener Glaubensrichtungen unterstützen. Der aus Zypern stammende Stylianides war von 2014 bis 2019 EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.

Ehemaliger EU-Kommissar Christos Stylianides ist neuer Sonderbeauftragter für Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der EU
APA/AFP/Belga/Thierry Roge
Der ehemalige EU-Kommissar Christos Stylianides ist nun Sonderbeauftragter für Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der EU

Kritik an fehlender Nachbesetzung

Der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl forderte, den Sonderbeauftragten auch mit mehr Ressourcen auszustatten. „Allein rund 300 Millionen Christinnen und Christen werden in ihrer Glaubensfreiheit eingeschränkt. Die Einschränkungen reichen von alltäglicher Diskriminierung bis zu Mord- und Terroranschlägen“, so Mandl.

Bereits im vergangenen Juli hatte die EU-Kommission die Benennung eines Sondergesandten für die Religionsfreiheit außerhalb der EU angekündigt, nachdem mehrere Europaabgeordnete, nationale Parlamentarier wie auch Vertreter verschiedener Religionsgemeinschaften die fehlende Nachbesetzung des früheren Sonderbeauftragten Jan Figel kritisiert hatten. Auch in Wien hatten sich alle Fraktionen im Außenpolitischen Ausschuss des Parlaments für eine Verlängerung ausgesprochen, infolge eines von ÖVP und Grünen eingebrachten Entschließungsantrags.