St. George Church in Kochi
Pixabay/Koonan Kurishu
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Indien

Orden klagen gegen Pflicht zu Einkommensteuer

Katholische Männer- und Frauenorden im indischen Bundesstaat Kerala werden vor dem Obersten Gericht Indiens gegen den Entzug der Einkommensteuerbefreiung klagen. Unter Katholikinnen und Katholiken ist die Klage umstritten.

Ein bundesstaatliches Gericht hatte den Patres und Ordensschwestern die Steuerbefreiung aberkannt, die ihnen als Angestellte von staatlich geförderten Bildungseinrichtungen seit 1944 garantiert ist. „Wir haben beschlossen, dagegen vor dem Obersten Gericht Indiens Berufung einzulegen“, sagte Pater Jacobi Sebastian, Vorsitzender des Dachverbands der Orden in Kerala, am Dienstag dem asiatischen Pressedienst Ucanews.

Die Ordensleute würden ihre Gehälter nicht für sich behalten, sondern an die Orden abführen, sagte Sebastian. Zudem hätten sie durch ihre Armutsgelübde den „bürgerlichen Tod“ erlitten und seien nach dem kanonischen Recht keine Rechtspersönlichkeiten mehr. Das Gericht in Kerala habe diese Argumente aber „als zu weit hergeholt und juristisch unhaltbar“ zurückgewiesen und zudem betont, das kirchliche Recht stehe nicht über dem Recht Indiens.

Klage unter Katholiken umstritten

Die Berufungsklage der Orden sehen manche Katholiken und Priester in Kerala kritisch. Der Gang an das Oberste Gericht sei eine Verschwendung von Zeit und Ressourcen, hieß es. Die Ordensleute sollten so wie andere Bürgerinnen und Bürger sowie auch die Diözesanpriester Einkommenssteuer zahlen. Pater Sebastian hielt dem gegenüber „Ucanews“ entgegen, dass Diözesanpriester kein Armutsgelübde abgelegt hätten. „Die Ordensleute behalten kein Einkommen für sich. Wenn sie zu Steuerzahlern werden, wird das große Veränderungen für das Funktionieren der Orden bedeuten“, sagte Sebastian.

Vor dem Obersten Gericht Indiens ist in der gleichen Sache eine Klage der Orden aus dem Bundesstaat Tamil Nadu anhängig. Der Madras High Court in Tamil Nadu hatte bereits im März 2019 in einem Urteil die Einkommenssteuerpflicht für Patres und Nonnen festgelegt. Das Oberste Gericht Indiens setzte den Vollzug bis zu seiner endgültigen Entscheidung zunächst aus.