Bei der Präsentation des zweiten Umsetzungsberichts der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus am Dienstag zeigte sich die Ministerin jedenfalls „gesprächsbereit“. Deutsch hatte die Notwendigkeit eines Schoah-Zentrums ähnlich wie Einrichtungen in Israel und den USA damit begründet, dass es immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen gebe.
Gekommen sei ihm die Idee beim Besuch des Holocaust Museum in Los Angeles, wo Überlebende des Holocaust via Hologrammen mit jüngeren Besuchern in Kontakt treten. Als weiteres Vorbild einer solchen Einrichtung soll Yad Vashem in Jerusalem dienen. Als Träger könnten die Stadt Wien und der Bund vorangehen, geht es nach dem IKG-Präsidenten.
Noch keine konkreten Gespräche
„Ja, es gibt immer weniger Zeitzeugen“, meinte auch Edtstadler am Dienstag. Daher müsse man auch darüber nachdenken, wie man in Zukunft alternative Gedenkformen auf die Beine stelle. Konkrete Gespräche hat es zum Vorschlag aus der IKG noch keine gegeben. Deutsch wurde eben erst als Präsident der IKG Wien vom Kultusvorstand wiedergewählt und will sich in seiner aktuellen Amtszeit verstärkt diesem Projekt widmen, wie er kürzlich beim Holocaust-Gedenken betont hatte.
Nationale Strategie gegen Antisemitismus
Anlass für den Auftritt Edtstadlers gemeinsam mit Deutsch als Präsident der Israelitischen Religionsgesellschaft war der zweite Umsetzungsbericht der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus im Bundeskanzleramt. Zwar sei die Zahl der gemeldeten antisemitischen Vorfälle zuletzt um ein Drittel zurückgegangen, was die Ministerin als erfreulich bezeichnete. Einen „Grund, die Hände in den Schoß zu legen“ sieht sie aber nicht. Gerade bei Jugendlichen sei nämlich ein Anstieg zu verzeichnen.
Mit der Nationalen Strategie sei Österreich ein Vorreiter und Impulsgeber in Europa, betonte die Ministerin abermals, auch Deutsch bestätigte dies. Mittlerweile seien 15 EU-Staaten diesem Vorbild gefolgt, so Edtstadler. In Österreich seien von 38 geplanten Maßnahmen 26 zur Gänze umgesetzt, alle anderen in Arbeit. Als Beispiele nannte sie das österreichisch-jüdische Kulturerbegesetz sowie Maßnahmen im Bereich der Schulung von Sicherheitsbehörden, Justiz, Bundesheer und im Integrationsbereich.
Deutsch optimistisch
Das vergangene Jahr sei wiederum im Zeichen der Vernetzung gestanden, resümierte Edtstadler. Zudem seien weitere Verschärfungen bei der Strafbarkeit auf dem Weg, wie die geplante Novellierung des Verbotsgesetzes. Allerdings sei im Kampf gegen Antisemitismus nicht die Strafbarkeitsschwelle ausschlaggebend, machte die Ministerin klar – „sondern es beginnt schon sehr viel früher“. Es gelte, die Sensibilität für dieses Thema in der Gesellschaft weiter zu erhöhen.
Obwohl er regelmäßig Dutzende Nachrichten mit Hassbotschaften erhalte, zeigte sich Deutsch optimistisch, was die Situation in Österreich betrifft, denn: „So ist Österreich nicht.“ Dies habe er erst vor kurzem bei einer Konferenz mit Präsidenten der jüdischen Gemeinden in Europa erfahren, bei der das Stimmungsbild bedrückend gewesen sei. „In Österreich ist vieles, wenn auch nicht alles, besser als in den meisten anderen Staaten der Europäischen Union“, betonte der IRG-Präsident. Und: „Wir lassen uns nicht einschüchtern.“