Der von der Regierung vorgelegte Gesetzentwurf sieht ein Verbot der „unangemessenen Behandlung von Gegenständen von erheblicher religiöser Bedeutung für eine Religionsgemeinschaft“ vor, sagte der dänische Justizminister Peter Hummelgaard am Freitag. Nach mehreren Schändungen der religiösen Schrift in Dänemark hatte es wachsenden Protest in der muslimischen Welt gegeben.
Das Gesetz umfasse auch das Zertrampeln oder sonstige Schändungen dieser Gegenstände an öffentlichen Orten, ergänzte der Justizminister. Koranverbrennungen seien ein „grundsätzlich verächtlicher und unfreundlicher Akt“, der „Dänemark und seinen Interessen schadet“. „Dies sind Spotthandlungen, die der Sicherheit der Dänen sowohl im Ausland als auch im Inland schaden“, sagte Hummelgaard. Es gehe nicht darum, was man denken und sagen dürfe, sondern um zivilere Wege, sich auszudrücken.
Nationale Sicherheit als Grund
Insbesondere in Schweden, aber auch in Dänemark hatte es zuletzt mehrfach Aktionen gegeben, bei denen der Koran angezündet oder die heilige Schrift der Muslime auf andere Weise geschändet worden war. Die Aktionen führten zu Spannungen im Verhältnis der beiden Staaten zu muslimisch geprägten Ländern und lösten auch Ausschreitungen aus. Dänemark und Schweden hatten daraufhin ihre Sicherheitsvorkehrungen verstärkt.
Hummelgaard betonte, die nationale Sicherheit Dänemarks sei ein Hauptgrund für das vorgeschlagene Gesetz. „Wir können nicht weiterhin tatenlos zusehen, wie manche Menschen alles tun, um gewalttätige Reaktionen hervorzurufen“, sagte der Justizminister. Auch Außenminister Lars Løkke Rasmussen betonte den Schritt als ein wichtiges Signal. Seit mehreren öffentlichen Koranverbrennungen während des Sommers habe sich die Terrorgefahr im Land deutlich erhöht.
Auch Schweden prüft Vorschriften
Auch die schwedische Regierung prüft, inwieweit die Vorschriften für öffentliche Versammlungen geändert werden können. Das Terrornetzwerk Al-Kaida hatte mit Blick auf die Koranverbrennungen in Schweden und auch in Dänemark in einer mutmaßlichen Stellungnahme zu Anschlägen gegen die EU-Mitglieder aufgerufen.