EU

TV-Sender der russischen Kirche auf Sanktionsliste

Der TV-Sender Spas der russisch-orthodoxen Kirche steht jetzt auf der EU-Sanktionsliste. Der Sender verbreite „kremlfreundliche Propaganda und Desinformation über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine“, heißt es in der Verordnung für das zwölfte Sanktionspaket der EU.

Spas habe in seinem Programm den militärischen Angriff auf die Ukraine mit religiösen und spirituellen Argumenten gerechtfertigt. Die EU verhängte wegen des Krieges in der Ukraine eine Vielzahl an Sanktionen gegen Russland.

Der Sender unterstütze Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergrüben und bedrohten, so der Rat der Europäischen Union weiter. Der Name des TV-Senders bedeutet übersetzt „Erlöser“. Die Videoplattform YouTube hatte den Kanal wie russische Staatssender bereits im März 2022 gesperrt. Spas kann aber bislang weiter über seine eigene Website gesehen werden.

„Größter christlicher Sender der Welt“

Der TV-Kanal nahm 2005 seinen Sendebetrieb auf und gehört heute nach Angaben des orthodoxen Moskauer Patriarchats zu den 20 wichtigsten TV-Programmen Russlands. Ausgestrahlt werden vor allem Dokumentationen, Live-Sendungen und Gottesdienste von Kirchenoberhaupt Patriarch Kyrill.

Spas spricht von sich selbst als dem „größten christlichen Sender der Welt“. Eigentümerin ist die russisch-orthodoxe Kirche. Die Regierung unterstützt das Fernsehprogramm finanziell. Die Leitung des Senders unterhält laut EU-Angaben Verbindungen zur Staatsführung. Die konkreten Folgen für Spas gehen aus der EU-Verordnung nicht hervor.

26 EU-Mitgliedstaaten hatten sich 2022 für Strafmaßnahmen gegen das Kirchenoberhaupt Kyrill ausgesprochen. EU-weite Sanktionen scheiterten allerdings damals am Veto Ungarns.